Alternative Liste nimmt Kurs auf die Kommunalwahlen 2011

Umwelt, Soziales, Kultur, Wirtschaft und Ortsentwicklung –

Alternative in Münster nehmen Kurs auf die Kommunalwahlen 2011

  • Halbzeitbilanz der Alternativen Liste für Münster und Altheim (ALMA)
  • Start der renovierten ALMA-Website

Zur Zwischenbilanz ihrer kommunalpolitischen Arbeit hatte die Alternative Liste für Münster und Altheim (ALMA) für Dienstagabend, den 15.12., in das Restaurant Kaisersaal die ALMA-Aktiven und die GRÜNEN-Mitglieder eingeladen. In seiner Begrüßung erwähnte der ALMA-Vorsitzende Thomas Lay u.a. nochmals die Starthilfe, die der Ortsverband der GRÜNEN zum Jahreswechsel 2005/2006 der neuen unabhängigen kommunalen Liste ALMA gewährt hatte. Nach dem Finanzbericht durch den ALMA-Schatzmeister Gerhard Bonifer-Dörr und der Entlastung des amtierenden Vorstandes wurde der ALMA-Vorstand einstimmig in seiner bisherigen Zusammensetzung wiedergewählt.

Den Vorsitz führt Thomas Lay, der für ALMA als Beigeordneter im Gemeindevorstand der Gemeinde Münster mitwirkt, sein Stellvertreter bleibt Julian Dörr, der seit 2006 ALMA-Gemeindevertreter ist. ALMA-Schatzmeister bleibt Gerhard Bonifer-Dörr, der die vierköpfige Fraktion der Alternativen in der Gemeindevertretung anführt und auf eine nahezu fünfundzwanzigjährige parlamentarische Arbeit in der Gemeinde zurückblickt.

Der Fraktionsvorsitzende Bonifer-Dörr machte die parlamentarischen Initiativen der ALMA in den letzten dreieinhalb Jahren zum Ausgangspunkt seiner Ausführungen. Nachdem die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen Ende der letzten Legislaturperiode noch vergeblich versucht hatte, ein kommunales Beschäftigungs- und Ausbildungsprogramm für junge Menschen im Übergang Schule-Beruf zu initiieren, stellte auch ALMA wiederholt die sozialen und kulturellen Belange der Gemeinde in den Mittelpunkt ihrer Anträge und Anfragen.

So standen die ALMA-Forderungen zum Haushalt 2007 im Zeichen der Ausweitung der Betreuungsangebote der betreuenden Grundschule in den Ferienzeiten, der gemeindlichen Beteiligung an einer neu zu schaffenden Schulsozialarbeit an der Schule auf der Aue und der kostenfreien Ganztagsbetreuung im letzten Kindergartenjahr vor Schuleintritt. Ein neues Raum- und Nutzungskonzept für die gemeindliche Kulturhalle sollte ebenso entstehen wie die Schaffung eines Naturerlebnisraumes an der Gersprenz und eine Ausweitung der Programmangebote der Gleichstellungsbeauftragten und eine finanzielle Unterstützung der Gemeinde für das Frauenhaus. Leider von der CDU-Mehrheit abgelehnt blieb von den Forderungen allein das Naturerlebnis an der Gersprenz im weiteren Geschäftsgang und wird demnächst wohl seiner Fertigstellung entgegen sehen.

Die Situation um die Straßensanierung zu Lasten der Baumpflanzungen an der Goethestraße beschäftigte ALMA ebenso wie das neue Einkaufszentrum „Hinterm Vorderberg“ im Süden der Gemeinde. Von der parlamentarischen Mehrheit der CDU gegen die Stimmen der Alternativen durchgesetzt entstehen dort am Rande der Gemeinde neue Märkte während das Zentrum verödet.

Auch in den Debatten zum Gemeindehaushalt 2008 versuchte die ALMA-Fraktion die Betreuungsangebote an der Grundschule zu verbessern, wieder leider vergebens. Auch der Vorschlag, einen überdachten Jugendtreff am Abtenauer Platz an der Skatebahn einzurichten, fand keine Mehrheit. Und eine Professionalisierung des Hallen- und Kulturmanagements mit dem Ziel, mehr Veranstaltungen in die Kulturhalle zu holen, war gegen die CDU ebenfalls nicht durchzusetzen.

Auf Betreiben der ALMA-Fraktion gelang es jedoch 2008 eine von allen Fraktionen getragene Stellungnahme zum geplanten Ausbau der B 26 in der Ortslage Altheim zu verabschieden. Diese stellt insbesondere auf eine möglichst geringe Umweltbelastung des Ausbaus und eine Vermeidung des die Ortsteile trennenden Charakters der geplanten Trasse ab. Vorgeschlagen wird dort ebenfalls, eine Tunnel-Lösung als umweltverträglichste Variante zu prüfen.

Gegen die einseitige Belastung von Familien, Kindern und Senioren sowie der Vereine durch das Haushaltssanierungskonzept 2009 wehrten sich die ALMA-Parlamentarierer zwar mit den besseren Argumenten, doch auch in diesem Punkt spielte die CDU-Fraktion ihre Mehrheit aus. So wurden horrende Steigerungen bei den Kinderbetreuungsgebühren wie bei den Friedhofsgebühren beschlossen und die Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen mit erheblichen Kosten bei der Nutzung gemeindlicher Hallen und bei der Inanspruchnahme der Dienste des Gemeindebauhofs belastet.

Mit Blick auf die kommenden Kommunalwahlen 2011 nahm die Alternative Liste jetzt die folgenden Themen in ihren Aktionskatalog für 2010 auf: Belebung des Rathausplatzes/Förderung des Gewerbes, Betreuung der unter Dreijährigen, Nutzung Spielplatz R.-Koch-Straße, Vereinsförderung/Entlastung von neuen Gebührenzwängen, B 26-Ausbau, Entwicklung des Schulstandorts Münster.

Mit diesen Themen und der weiteren Verfolgung des ALMA-Programms 2006-2011 soll die Grundlage für ein gutes Wahlergebnis und die kommunale Arbeit nach 2011 gelegt werden. Bonifer-Dörr schloss seine Ausführungen mit dem Appell an die Unterstützer/innen und Wähler/innen der ALMA – ob parteilos oder GRÜNEN-Mitglied –, selbst aktiv zu werden und zur Wahl 2011 anzutreten. Die Tatsache, dass bei den Bundestagswahlen im September dieses Jahres in Münster der zweithöchste GRÜNEN Stimmenzuwachs im Landkreis erzielt werden konnte, wertete Bonifer-Dörr als durchaus gutes Signal.

Stets aktuelle Informationen zu den ALMA-Aktivitäten bietet die jetzt zum Jahreswechsel komplett überarbeitete ALMA-Website unter www.alma-info.de. Eine Arbeitsgruppe mit Thomas Lay, Julian Dörr und dem ALMA-Webmaster Marco Braun hatte sich im Herbst des letzten Jahres des Themas „ALMA.Webpräsenz“ angenommen und die ALMA-Seiten einer Renovierung unterzogen. So wurde u. a. ein Blog eingerichtet, der den Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern unterstützen soll.

Gerhard Bonifer-Dörr